Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

KURPFALZ-WEB bietet professionelles Webdesign und Grafikdesign für Web- und Printmedien an. KURPFALZ-WEB ist eine deutschsprachige Internet- und Computerdienstleistung des Webdesign Imhof. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, alle wesentlichen Bedürfnisse eines heutigen aktiven Internetnutzers zu erfüllen.

Geltungsbereich der AGB

Der Anbieter erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Unsere AGB gelten für alle von Webdesign Peter Imhof betriebenen Portale. Etwaige entgegenstehende AGB eines Kunden werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung scheinbar vorbehaltlos erbracht worden ist. Die aktuellen AGB gelten auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf unseren Webseiten rechtswirksam in alle darauffolgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Kunde erklärt uns schriftlich innerhalb dieser Frist seinen schriftlich begründeten Widerspruch.

Webdesign

Webdesign Peter Imhof KURPFALZ-WEB, Internet-Publication und Advertising, zum Teil auf eigenen Plattformen. Des Weiteren helfen wir bei Ihrem Internet-Auftritt, wir beraten Sie gerne. Wir erstellen Ihre eigenständige Internet-Homepage, konfigurieren Ihre Website für das World Wide Web, melden Sie bei den Suchmaschinen an und richten Ihre eigene E-Mail-Adresse ein. Wir erstellen auch Webpräsentationen und Animationen aller Art, Individualanwendungen, Datenbanken sowie vieles mehr. Abgerundet wird der Service durch spezielle Finder-Services für Ärzte und Gewerbetreibende und virtuelle Galerien für Künstler.

Grafikdesign und Printmedien

KURPFALZ-WEB erstellt Printmedien aller Art. Die erstellten Layouts sind ausschließlich für den Druck der von uns bevorzugten Druckereien gedacht. KURPFALZ-WEB behält sich ausdrücklich vor, die anfallenden Druckkosten als Anzahlung zu berechnen. Der Kunde erhält vor Druckauftrag ein PDF mit den erstellten Printmedien zur Ansicht. Nach Freigabe übernimmt KURPFALZ-WEB keinerlei Gewähr für Texte, Fotos oder Grafiken. Für alle Texte, Fotos oder Grafiken, die der Kunde KURPFALZ-WEB anliefert, trägt allein der Kunde die Verantwortung im Sinne des Markenschutzes und der Urheberrechtsbestimmungen. Falls KURPFALZ-WEB anhand von Scribbles des Kunden ein Logo anfertigt, liegt die Verantwortung ebenfalls beim Kunden. Wir weisen darauf hin, dass wir in Zweifelsfällen dem Kunden empfehlen, einen Anwalt für Markenrecht zu beauftragen.

Internetproviding und Webhosting

KURPFALZ-WEB arbeitet mit MANNHEIMS-WEB als Internetprovider zusammen. Wir registrieren Ihre Domain. Wir bieten folgende Top-Level-Domains an: .de, .com, .net, .org, .info; andere sind auf Wunsch möglich. Natürlich erhalten Sie auf unserem Server auch ausreichend Speicherplatz für Ihre Webseite. Wir richten Ihre eigene E-Mail-Adresse ein und erledigen Folgeaufgaben für Sie. Die Domainregistrierung ist ein eigenständiger Vertrag zwischen dem Kunden und der DENIC eG. Um auch für den Fall, dass das DENIC-Mitglied seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, die weitere Domain-Inhaberschaft sicherzustellen, gelten für den Kunden subsidiär die DENIC-Direktpreise. Da wir keinen mittel- oder unmittelbaren Einfluss auf die Vergabe und Verfügbarkeit der gewünschten Domain haben, kann für die Zuteilung keinerlei Gewähr übernommen werden. Dies gilt ebenso für die Bestandsdauer der Domain. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass die vom Kunden gewünschte Domain frei von Rechten Dritter ist. Dies gilt auch für eventuell vergebene Subdomains. Der Kunde erklärt daher ausdrücklich bei der Beauftragung der Domainregistrierung, dass die gewünschte Domain nicht die Schutzrechte Dritter verletzt. Sollten Dritte Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, gegen uns geltend machen, die darin begründet sind, dass durch die vom Kunden gewünschte und durch uns registrierte Domain Rechte Dritter verletzt werden, stellt der Kunde uns und die DENIC ausdrücklich von diesen Ansprüchen frei. Der Kunde verpflichtet sich, KURPFALZ-WEB bei Rechtsstreitigkeiten wegen der registrierten Domain unverzüglich zu informieren. Wir sind in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn ermächtigt, im Namen des Kunden auf die streitige Domain zu verzichten.

Bestellung und Auftragsabwicklung

Die Bestellung des Kunden gilt als rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsabschluss. Ein Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche oder konkludente Annahme zustande. Der Kunde ist drei Wochen lang an eine Bestellung gebunden. Nach Ablauf dieser Frist, die mit dem Zugang der Bestellung bei uns beginnt, kann der Kunde seine Bestellung nicht mehr zurücknehmen. Möchte der Kunde in der Schwebezeit sein Angebot zurücknehmen, muss er dies schriftlich tun. Die Rücknahme ist jedoch wirkungslos, falls beim Zugang der Rücknahme der Vertrag bereits bestätigt oder mit den Vorarbeiten begonnen wurde. Ergibt sich nach Vertragsschluss eine Erhöhung oder Veränderung der zu erbringenden Leistung, erhöht sich der Werklohn nach Maßgabe des tatsächlich benötigten Mehraufwands. Wir benachrichtigen den Kunden darüber, um seine Genehmigung einzuholen. Der Kunde kann dieser Veränderung widersprechen; wir sind dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Widerspruchsrecht gilt nicht für Leistungen, bei denen wir lediglich als Vermittler tätig werden. Soweit Leistungen durch den Kunden erfolgen sollen, z. B. die Anlieferung eigener Texte oder Fotos, sind diese Mitwirkungspflichten. Bei Nichtvorliegen werden diese Leistungen nicht durch die Agentur abgedeckt. Eine abschnittsweise Vergütung nach Entwicklungsstufen bleibt ausdrücklich vorbehalten, insbesondere bei zeitlicher Verzögerung durch eine Partei, Nichteinhaltung von Mitwirkungspflichten oder sonstigen vertragswidrigen Handlungen. Als Abnahme eines fertiggestellten Internetauftritts gilt die Inbetriebnahme im Internet. Der Kunde ist verpflichtet, eine vertragsgemäß erbrachte Leistung abzunehmen. Verweigert der Kunde die Abnahme, sind die Gründe unverzüglich schriftlich mitzuteilen; unterbleibt dies, gilt die Abnahme als erfolgt.

Gewährleistung und Haftung

Das Gewährleistungsrecht des Kunden beschränkt sich zunächst auf eine zweimalige Nachbesserung, sofern diese technisch durchführbar ist. Erst wenn wir innerhalb einer angemessenen Frist nicht erfolgreich nachgebessert haben, kann der Kunde eine Herabsetzung des Werklohns verlangen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn Internetseiten oder Einstellungen ohne Zustimmung von KURPFALZ-WEB verändert wurden, wenn der Kunde Vorgaben zur Behandlung der Internetseite (Einweisung, Anleitung) nicht befolgt oder ein CMS unsachgemäß handhabt. KURPFALZ-WEB kann die Beseitigung von Mängeln verweigern, solange der Kunde fällige Verpflichtungen nicht erfüllt hat. Basiert die Website auf einem Content-Management-System, kann der Kunde auf Verlangen einen Administratorzugang erhalten. Eine Einweisung ist dringend anzuraten und wird gesondert vergütet. Sofern kein Wartungsvertrag besteht, ist nach Einrichtung des Administratorzugangs ausschließlich der Kunde für technische Updates verantwortlich; dies gilt ebenso für die von ihm genutzte Hard- und Software. KURPFALZ-WEB informiert den Kunden über diese Risiken per E-Mail. KURPFALZ-WEB haftet nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf typische, bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Diese Beschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche; die Höhe ist auf den vertraglich vereinbarten Preis begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für zugesicherte Eigenschaften und nach anderen zwingenden Vorschriften bleibt unberührt. Eine ständige Verfügbarkeit von 100 Prozent wird nicht zugesichert, soweit Ausfälle auch mit größtmöglicher Sorgfalt nicht vermeidbar waren oder außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen.

Freistellung und Domains

Der Kunde stellt KURPFALZ-WEB von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Handlungen des Kunden beruhen, insbesondere wegen Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- und Schutzrechten oder unzulässiger Verwendung einer Domain. KURPFALZ-WEB wird bei der Domainbeschaffung lediglich als Vermittler tätig und übernimmt keine Gewähr, dass beantragte Domains frei von Rechten Dritter sind oder dauerhaft Bestand haben. In namens- oder markenrechtlichen Streitigkeiten ist der Kunde für die Rechtmäßigkeit des gewünschten Namens allein verantwortlich. Aufgrund der Bearbeitungsdauer kann eine beantragte Domain bei Registrierung bereits vergeben sein; KURPFALZ-WEB ist in diesem Fall von Schadensersatzforderungen freigestellt.

Laufzeit beim Webhosting

Sofern KURPFALZ-WEB auch das Webhosting übertragen ist, beträgt die Vertragsdauer 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern sich aus der Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt oder fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt 8 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit. Bei unüblicher oder unsachgemäßer Nutzung, insbesondere bei Beeinträchtigung anderer Kundenaccounts oder Systeme, behält sich KURPFALZ-WEB ein Sonderkündigungsrecht mit zweiwöchiger Frist vor. Wird eine vereinbarte Lieferfrist zur Freischaltung der Domain um mehr als 3 Wochen überschritten, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist setzen und nach deren Ablauf schriftlich vom Vertrag zurücktreten.

Zahlung

Entgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zu bezahlen; der Betrag muss spätestens eine Woche nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Teilrechnungen für bereits erbrachte Teilleistungen sind möglich. Entgelte für Domainregistrierung, Einträge im Dienstefinder und Webhosting sind, sofern nicht anders vereinbart, ein Jahr im Voraus zu entrichten. Bei mehr als vier Wochen Zahlungsverzug ist KURPFALZ-WEB berechtigt, Domain und Internetangebot des Kunden zu sperren; die Zahlungspflicht bleibt bestehen. Bei Verzug mit zwei aufeinanderfolgenden Monatsentgelten kann KURPFALZ-WEB den Vertrag fristlos kündigen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten. KURPFALZ-WEB verarbeitet die Daten des Kunden für die Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben.

Leistungserbringung

Die Leistungen werden nach bestem Wissen und Gewissen erbracht. Eine ständige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste kann nicht gewährleistet werden, insbesondere bei Störungen, die nicht von KURPFALZ-WEB verursacht wurden. KURPFALZ-WEB bemüht sich in solchen Fällen, den reibungslosen Betrieb im Rahmen der Möglichkeiten wiederherzustellen.

Urheberrechte

Soweit nichts anderes vereinbart ist, erhält der Kunde an den von KURPFALZ-WEB oder beauftragten Dritten gestalteten Webpräsentationen für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Lizenzbestimmungen Dritter und von Programmherstellern gelten zusätzlich. Gelieferte Programme, grafische und audiovisuelle Elemente, Texte und Beschreibungen bleiben geistiges Eigentum von KURPFALZ-WEB und dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht Dritten zugänglich gemacht, vermietet, unterlizenziert oder veräußert werden. Nach Vertragsende ist die Nutzung der bereitgestellten Dienste zu unterlassen.

Datenverarbeitung

Die Daten der Kunden werden nur gespeichert, soweit dies zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist, und nur insoweit an Stellen weitergegeben, die für die Leistungserbringung in Anspruch genommen werden müssen. Dazu gehört auch die Veröffentlichung notwendiger Daten im Internet, wenn Einträge im Rahmen des Services veröffentlicht werden. Soweit gesetzlich erforderlich, werden Daten Behörden gegenüber offengelegt. Einzelheiten enthält unsere Datenschutzerklärung. Wir behalten uns vor, ob uns überlassene Beiträge veröffentlicht werden; ein Anspruch darauf besteht nicht.

Externe Links

Für Inhalte verlinkter externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar; bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen entfernen wir derartige Links umgehend.

Änderung des Leistungsangebots

KURPFALZ-WEB behält sich vor, den Service zu ändern oder zu erweitern, soweit dies zur Verbesserung notwendig ist oder die technische Entwicklung es erfordert, und nur, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

Copyright

Die Inhalte von KURPFALZ-WEB dürfen nicht ohne Zustimmung kopiert oder weiterverwendet werden. Für den Inhalt der Seiten, die über KURPFALZ-WEB erreichbar sind, ist der jeweilige Betreiber verantwortlich.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Eine unwirksame Bestimmung ist so auszulegen oder zu ergänzen, dass der mit ihr verfolgte wirtschaftliche Zweck, soweit gesetzlich zulässig, erreicht wird.

Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen. Kommt es zu einer Streitigkeit aus einem Verbrauchervertrag, die nicht beigelegt werden kann, informieren wir den Verbraucher gemäß § 37 VSBG in Textform über die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle und über unsere Bereitschaft zur Teilnahme.

© KURPFALZ-WEBDESIGN, Web- und Grafikdesign Peter Imhof.